https://www.welt.de/politik/deutschland ... aates.htmlDEUTSCHLAND EX-VERFASSUNGSRICHTER PAPIER
„Der Rechtsstaat zieht sich bedenklich zurück“
Hans-Jürgen Papier, der frühere Verfassungsrichter, warnt vor dem Versagen des Rechtsstaates. Die Dealer im Görlitzer Park oder die Klimaaktivisten von Extinction Rebellion zeigten, dass die Politik die Justiz vernachlässige.
(...)
Politische Gefahren
Re: Politische Gefahren
Dieser Rückzug eröffnet der AfD weite Räume für ihre Vorstöße.
Der Stuttgarter OB Rommel:
Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Re: Politische Gefahren
Der Gipfel ist ja wohl , dass just in diesem Moment ein Denkmal für Dealer aufgestellt wird.AlexRE hat geschrieben:Dieser Rückzug eröffnet der AfD weite Räume für ihre Vorstöße.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... aates.htmlDEUTSCHLAND EX-VERFASSUNGSRICHTER PAPIER
„Der Rechtsstaat zieht sich bedenklich zurück“
Hans-Jürgen Papier, der frühere Verfassungsrichter, warnt vor dem Versagen des Rechtsstaates. Die Dealer im Görlitzer Park oder die Klimaaktivisten von Extinction Rebellion zeigten, dass die Politik die Justiz vernachlässige.
(...)
