https://meta.tagesschau.de/
An einer Villa am See geht das Kabinett in Klausur. Hauptthema dabei: Wie lässt sich die schlechte Stimmung im Land drehen? Zwei Zwischenfälle überschatten die Tagung.
Kopiert aus der Mitteldeutschen Zeitung
Das Ergebnis steht sowieso fest. Man soll einer Regierung 100 Tage zum Anfang ihrer Machtübernahme geben, die sind lange vorbei. Allein das Festklammern am Bürgergeld, als ob damit der große Wurf möglich wäre, wobei kriminelle Strukturen schon längst hätten bekämpft werden können. Dazu kommt das Merz den Sozialbereich offensichtlich nicht reformieren will, sondern Kürzungen scheinen das Ziel zu sein, wie die kurz aufflammende Diskussion um den Pflegegrad 1 zeigte. Das Wichtigste aber ist die Beendigung des Ukrainekrieges, der jedes entschiedene Fortkommen behindert.
Umgekehrt kann es aber auch sein, das nicht die Parteien das Problem sind , sondern die Wähler selber. Man sucht sich ein Feindbild heraus, faule Bürgergeldempfänger und Migranten, die an der Misere Schuld sind, während man saturiert und bequem an dem gegenwärtigen Festhalten will. Jeder kann sich selbst fragen, was er mehr für das Gemeinwesen leistet, als er verpflichtet ist. Nur mal so gedacht!
