Medien_und_Demokratie

[AlexRE]

Aufbau von vier Meldestellen zu queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen gestartet
Ministerin Paul: Können künftig wichtige Schlüsse für Interventions- und Präventionsarbeit ziehen / Auch Dokumentation von Fällen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze
https://www.land.nrw/pressemitteilung/a ... vorfaellen
Da Jens Spahn auf X die Vorzüge der CDU preist, habe ich ihn gefragt:
"Wie stehen Sie dazu, dass es in NRW Meldestellen gibt, in der auch Fälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze gemeldet werden können? Was hat das noch mit Meinungsfreiheit, dem Kern der Demokratie, zu tun?"

Wie unter der Strafbarkeitsschwelle wohl die Intervention aussieht? Legal können sie gegen die Vertreter unerwünschter Meinungen (noch) nicht viel machen. Aber über vorerst illegale und deshalb geheime schwarze Listen könnte man vielleicht Karrierewege im öffentlichen Dienst blockieren oder Unternehmern und Bauherren Knüppel zwischen die Beine werfen.

Das könnte sich im Ergebnis fast wie das Punktesystem in China auswirken:

https://www.quarks.de/gesellschaft/wie- ... eren-will/

[AlexRE]

Dieter Hallervorden leistet sich im hohen Alter von 89 Jahren einen Konflikt mit der "woken" Ideologie:

https://www.spiegel.de/kultur/tv/dieter ... 15a9847bf8

Bislang hatte auch er meistens einen leichten Linksdrall, aber wenn "woke" Angriffe auf die Wissenschafts-, Kunst- und Meinungsfreiheit faschistoide Ausmaße annehmen, verwischen eben die bisherigen Konfliktlinien in den bislang demokratischen Gesellschaften.

Nachdem Trump Präsident der USA und die AfD stärkste deutsche Partei geworden sind, könnten die Linken in der westlichen Welt langsam mal darüber nachdenken, ob sie nicht etwas weniger kiffen sollten.