Grundgesetz-Aktivierer

Zum 10. Todestag
Was Guido Westerwelle heute sagen würde
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69b93c41fc05063917a4e536/zum-10-todestag-was-guido-westerwelle-heute-sagen-wuerde.html

Niemand weiß es.
Echte liberale Persönlichkeiten in den Reihen der FDP sind nur noch vereinzelt ...

Es ist schon erstaunlich, dass man einer Bevölkerung in einem Staat mit 77jähriger demokratischer Tradition keinerlei Resilenz gegen eine Partei zutraut, selbst wenn sie mal 4 Jahre mitregieren sollte. Es geht in Richtung Bösartigkeit, diese unsere stabilisierte Demokratie mit der Weimarer ...

Der bekannte französische General Yakovleff, Ex - Kommandeur der Fremdenlegion, hat sehr hart ausgesprochen, was sich europäische und andere Politiker sehr wahrscheinlich denken. Trump ist nicht nur inkompetent, er lässt auch skrupellos Verbündete, die er selbst zuvor in den Schlamassel gebracht hat ...

Trump hat ja nicht nur von Merz eine Absage bekommen. Andere wollen sich von Trump auch nicht einfach herbeizitieren lassen, nachdem Amerikaner und Israelis sie vor dem Krieg nicht einmal informiert hatten. Das hat also auch mit der internationalen Ablehnung der neuen imperialen Sitten zu tun ...

Da fragt sich auch, ob der ominöse § 188 StGB mit seinem besonderen Schutz von Politikern vor Beleidigungen verfassungsrechtlich noch haltbar ist.

Mittlerweile haben die gesamte EU, das Vereinigte Königreich, Japan und Australien die Unterstützung der Amerikaner in der Straße von Hormuz abgelehnt:

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-usa-emirate-nato-100.html

Trump droht wieder mit negativen Konsequenzen für die NATO. Dieses Pulver ...

Ich habe nur meine Einschätzung des Wesens der Nationalsozialisten in der AfD geäußert. Daran ist gar nichts bösartig. Die können einfach nicht anders, als ich beschrieben habe, selbst wenn sie lieber nette Menschen sein wollten. Mir dem, was heute beweisbar ist, hat das nichts zu tun. Das ist reine ...

Wo siehst du Parallelen mit 1933?


Die sehe ich im nationalsozialistischen Kern der AfD. Diese Leute können nach einer Machtübernahme keine weiteren Wahlen mehr zulassen, weil für sie der Einheitsbrei der Altparteien Volksselbstmord bedeutet. Auch eine größere Zahl eigener Leute, die das anders ...

Alex schrieb:
... um dann zum zweiten Mal nach 1932/33 auf Protestparteien zu setzen, die die Zerstörung der Demokratie im Sinn haben. Das wird wieder übel ausgehen

Ja ja, es wäre also alles bestens um die Demokratie bestellt, wenn es keine AfD gäbe.

Wurde nicht längst die Axt an der ...

Ob die Deutschen Demokratie nicht können ist ja noch nicht raus. Dass deutsche Politiker es nicht können ist Geschichte! Das Einrahmen Hitlers durch die angeblichen Polit-Profis hat ja bekanntlich nicht funktioniert, denn Hitler hatte ja vermutlich niemals die Mehrheit bei korrekten Wahlen.
Nach ...